innovation um innovation zu ermöglichen, ist eine gute balance nötig
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Um Innovation zu ermöglichen, ist eine gute Balance nötig

25.10.2019
von SMA

Geht es um das Finden neuer Ansätze und Ideen, spielen Schweizer Unternehmen und Forschungseinrichtungen ganz vorne mit: So schafft es die Schweiz im aktuellen «Global Innovation Index» auf den Spitzenplatz der europäischen Innovationsführer. Eine solche Innovationskraft kann nur in einem Umfeld gedeihen, das von Wettbewerb geprägt ist und den Akteuren die Möglichkeit zur Entfaltung bietet. Und dafür braucht es Rechtssicherheit. 

«Wettbewerb belebt das Geschäft.» Was der Volksmund relativ salopp auf den Punkt bringt, gilt laut Fachleuten in der Tat als wesentlicher wirtschaftlicher Grundsatz. Denn Wettbewerb führt zu Innovation – und diese wiederum bringt Unternehmen, Branchen und ganze Volkswirtschaften voran. Die Schweiz ist ein Paradebeispiel dafür: Seit Jahren findet sie sich immer wieder an der Spitze internationaler Innovationsrankings wieder. Und auch im aktuellen «Global Innovation Index 2019», der sich auf die Entwicklung im medizinischen Sektor konzentriert, schafft es die Schweiz auf den Spitzenplatz der europäischen Volkswirtschaften.  

Damit Wettbewerb neue Ideen und Konzepte nachhaltig befeuern kann, benötigt er auch Regeln.

Doch damit Wettbewerb neue Ideen und Konzepte nachhaltig befeuern kann, benötigt er auch Regeln. Etwa um unlauteren Wettbewerb zu verhindern. Vereinfacht gesagt versteht man darunter den Verstoss von Unternehmen gegen Treu und Glauben oder die Anwendung täuschenden Verhaltens gegenüber Partnern, Mitbewerbern oder Kunden. Um dies zu verhindern kommen in der Schweiz das Kartellrecht bzw. das Wettbewerbsrecht zum Tragen. Fachleute betonen, dass dieses nicht nur den «fairen» Wettbewerb schützt, sondern damit in der Folge auch Innovation garantiert. 

Die Aufgabe, wettbewerbskonformes Verhalten sicherzustellen, kommt letztlich sowohl den Unternehmen selbst als auch den Behörden und Kanzleien zu.

Die richtigen Rahmenbedingungen

Die Aufgabe, wettbewerbskonformes Verhalten sicherzustellen, kommt letztlich sowohl den Unternehmen selbst als auch den Behörden und Kanzleien zu. Doch die Politik spielt eine entscheidende Rolle, denn es liegt am Gesetzgeber, mit einer sinnvollen Wettbewerbspolitik innovationsfreundliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Gemäss Expertinnen und Experten bedeutet das vor allem: Überregulierung vermeiden (denn das kann Innovationen bremsen), aber gleichzeitig auch nicht auf zu viel Liberalisierung setzen – denn auch marktmächtige Unternehmen stehen Innovationen im Weg. 

Was bedeutet dies konkret für Behörden und Gerichte? Diese müssten sich gemäss Marktbeobachtern an die laufenden Entwicklungen anpassen und aktuelle Fragestellungen aufgreifen. So wirft z.B. «Künstliche Intelligenz» viele neue Rechtsfragen auf, die man adressieren muss. Die Anwaltskanzleien wiederum seien gefordert, in ihrer Beratung innovativ zu sein und die Veränderungen der Rahmenbedingungen zu erkennen. Gerade im «Kartellrecht» und «Compliance» müssten Kanzleien stets «up to date» sein. Hier kann «LegalTech» unterstützen, denn dieses Feld der Technologie fördert Innovation im Bereich der Anwaltsdienstleistungen.

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